Es reicht! Vergesst nicht die Vergangenheit und Artikel 16 GG!

Für die djoNRW gilt: Unser Land muss weltoffen und tolerant bleiben. Deutschland darf sich nicht dem braunen Mob beugen.

Bei der djoNRW sind Flüchtlinge willkommen (Quelle: AJM)

Bei der djoNRW sind Flüchtlinge willkommen (Quelle: AJM)

Es ist erschreckend und beschämend. Die Bilder von in Brand gesteckten Asylunterkünften aus den 90er Jahren schienen vergessen. Die Annahme, man begegne Menschen, die ihre Flucht vor Gewalt und Terror nach Deutschland geführt hat, offener, erwies sich als falsch. Seit mehreren Wochen häufen sich die Bilder von brennenden Flüchtlingsunterkünften in Deutschland. Es sind Neonazis, die sich zu ihrer kranken Ideologie bekennen, aber auch – und das erschreckt vielleicht noch mehr – „normale“ Bürger, die diesem Treiben Zustimmung und Applaus spenden. Diese Biedermänner und -frauen sind mit ihren Pöbeleien – oft auch anonym in sozialen Netzwerken – geistige Brandstifter!

Alle diese Menschen sind Rassisten. Und diese Menschen repräsentieren nicht das Deutschland, wofür wir stehen. Der Landesverband NRW der djo-Deutsche Jugend in Europa ist schockiert. Wir sind ein Verband, der aus der Flüchtlingssituation nach dem 2. Weltkrieg entstanden ist. Das haben wir nicht vergessen und dieser Vergangenheit fühlen wir uns nachhaltig verpflichtet. Flüchtlinge haben zu einem wesentlichen Anteil dieses Land mit aufgebaut. Moralische Werte sowie verpflichtende Menschenrechte – nicht zuletzt aus der Erfahrung des Terrorregimes von 1933-1945 – stehen für die Bundesrepublik Deutschland. Für die djoNRW hat Artikel 16 Abs.1 Grundgesetz einen ganz hohen Stellenwert: „Politisch Verfolgte genießen Asyl“ ist keine leere Phrase. Für uns ist es eine Verpflichtung aus der eigenen Vergangenheit, Menschen in akuter Not zu beschützen.

Ein Flüchtlingscamp in Ankawa/Irak. Rund 4,5 Millionen Syrer leben derzeit in den Nachbarländern ihrer früheren Heimat. (Quelle: A Demand For Action)

Ein Flüchtlingscamp in Ankawa/Irak. Rund 4,5 Millionen Syrer leben derzeit in den Nachbarländern ihrer früheren Heimat. (Quelle: A Demand For Action)

Traumland Deutschland?

Mit dumpfen Parolen und falschen Fakten schüren Neonazis und braune Biedermänner nun Angst in der deutschen Bevölkerung – und erhalten leider von zu vielen Seiten Zustimmung. Überall in Deutschland kommt es mittlerweile zu Angriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte. Alleine in diesem Jahr zählte die Polizei bereits 500 Übergriffe! Flüchtlinge sehen sich bei ihrer Ankunft mit ausländerfeindlichen Demonstrationen, Pöbeleien, Körperverletzung und Brandstiftung konfrontiert. Die Berliner Amadeu Antonio Stiftung protokolliert diese Übergriffe. Die Zahlen sind erschreckend und es betrifft auch in erheblichem Maße Nordrhein-Westfalen. Die Bilanz für die ersten acht Monate des Jahres 2015 zeigt ein trauriges Bild: 4 Brandanschläge, 21 ausländerfeindliche Demonstrationen, 30 Angriffe auf Unterkünfte, 2 Körperverletzungen.

Die meisten Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, haben ein Schicksal hinter sich, dass wir uns nicht vorstellen können und nicht wollen: Bürgerkrieg, willkürliche Gewalt an Alten, Frauen und Kindern, Vergewaltigung sowie Tod der nächsten Angehörigen, hat das Leben dieser Menschen in jüngster Vergangenheit geprägt. Und zur Begrüßung erwartet sie ein grölender Mob und brennende Häuser. Dies ist nicht das Deutschland für das wir, die djoNRW, stehen!

Dem Terror entkommen. Aber was bringt die Zukunft? (Quelle: A Demand For Action)

Dem Terror entkommen. Aber was bringt die Zukunft? (Quelle: A Demand For Action)

Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Es ist ein gutes Gefühl, wenn Politiker aller Parteien und Prominente aus Film und Musik gegen diesen braunen Pöbel klare Stellung beziehen. Und mit großem Dank und Stolz schaut man auf die unzähligen freiwilligen Helfer in den Aufnahmelagern. Genauso erschreckend ist es jedoch, wenn diese Menschen gerade wegen ihrer klaren Worte und ihrer Hilfsbereitschaft bedroht und beschimpft werden.

Ohne Frage ist der derzeitige Flüchtlingsstrom für Deutschland eine große Herausforderung, der nur mit vereinten Kräften angemessen begegnet werden kann. Unterkünfte, Verpflegung, ärztliche Betreuung, Sprachkurse und weitere Maßnahmen zur Integration sind notwendig, um die Situation der Menschen nachhaltig zu verbessern. In der Flüchtlingsfrage sind Gesellschaft und Politik gleichermaßen gefordert. Das Ziel muss eine dauerhafte Integration der Flüchtlinge in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sein. Die djoNRW mit ihrer langjährigen Erfahrung möchte ihren Teil dazu beitragen, um den Verfolgten und Heimatlosen zu helfen. Verschiedene Landesgruppen, wie etwa AJM, engagieren sich seit längerem für Flüchtlinge.

Die Hassparolen und Angriffe des rechten Mobs gegen Flüchtlinge in Deutschland sind unerträglich. Dies zu sehen oder selbst zu erleben ist widerwärtig und unmenschlich. Eine Schande für unser Land. Angesichts der ständigen und sich steigernden Polemik und Gewalt wächst ein Gefühl der Ohnmacht. Doch dieses Gefühl darf nicht siegen. Der Landesverband NRW der djo-Deutsche Jugend in Europa tritt für die Werte des Grundgesetzes ein. Wir sagen, „Flüchtlinge, herzlich willkommen!“ und wir unterstützen – wie in der Vergangenheit beim Thema Integration.

 

Christian Gradt für den Landesvorstand Nordrhein-Westfalen der djo-Deutsche Jugend in Europa.